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Europäisches Patent · EP4205614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205614
Anmeldenummer
EP23158567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
26.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A21C 1/14 (2006.01)
B01F 35/60 (2022.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
DK PA201970210 02.04.2019
DK PA201970209 02.04.2019
Abgezweigt von
EP20715058
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HØJBJERRE, Morten

2605 Brøndby, DK

OLSEN, Jesper Holmegaard

2605 Brøndby, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.