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Europäisches Patent · EP4205640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205640
Anmeldenummer
EP22210589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2018
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/00 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61M 1/00 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
A61B 5/15 (2006.01)
Priorität
US 201762557530 P 12.09.2017
US 201862634569 P 23.02.2018
US 201862678632 P 31.05.2018
Abgezweigt von
EP18855938
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BULLINGTON, Gregory J.

Seattle, 98121, US

MIAZGA, Jay M.

Freeland, 98249, US

GAW, Shan E.

Seattle, 98103, US

RAMSEY, Timothy F.

Seattle, 98103, US

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