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Europäisches Patent · EP4205653 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205653
Anmeldenummer
EP22217063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
28.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 5/367 (2021.01)
A61B 5/287 (2021.01)
A61B 5/06 (2006.01)
Priorität
US 202117566254 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Biosense Webster (Israel) Ltd.

4 Hatnufa Street, Yokneam, 2066717, IL

Erfinderin/Erfinder

Beeckler, Christopher Thomas

Irvine, CA 92618, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.