DATENVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4205693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205693
- Anmeldenummer
- EP20953238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2020
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 90/50 (2016.01)A61B 34/30 (2016.01)A61B 34/20 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/034138 09.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/054172 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TADANO, Kotaro
Tokyo 160-0017, JP
KANAZAWA, Masao
Tokyo 160-0017, JP
KAYASUGA, Hiroki
Tokyo 160-0017, JP
SUZUKI, Masataka
Tokyo 160-0017, JP
NISHIHARA, Teruyuki
Tokyo 160-0017, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.