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Europäisches Patent · EP4205705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205705
Anmeldenummer
EP23157239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2011
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
A61F 2/95 (2013.01)
A61B 17/12 (2006.01)
A61F 2/00 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
EP 10176263 10.09.2010
US 201161431333 P 10.01.2011
Abgezweigt von
EP11763878
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Boston Scientific Medical Device Limited

Ballybrit Business Park, Galway, IE

Erfinderin/Erfinder

ESSINGER, Jacques

1162 St-Prex

DELALOYE, Stephane

8180 Bülach

HEFTI, Jean-Luc

1400 Cheseaux-Noréaz

MANTANUS, Luc

1007 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.