FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP4205790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205790
Anmeldenummer
EP21860868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
09.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
Priorität
JP 2020141387 25.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017634 10.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/044436 03.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 01.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  3. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IDA Kousuke

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

NISHIO Kanako

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

SHIGEMATSU Masaaki

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.