FÜHRUNGSDRAHT
Europäisches Patent · EP4205790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205790
- Anmeldenummer
- EP21860868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/09 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020141387 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017634 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044436 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IDA Kousuke
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
NISHIO Kanako
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
SHIGEMATSU Masaaki
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.