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Europäisches Patent · EP4205840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205840
Anmeldenummer
EP22213683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B01F 23/50 (2022.01)
B01F 21/20 (2022.01)
B01F 25/312 (2022.01)
B01F 25/452 (2022.01)
B01F 35/10 (2022.01)
B01F 101/06 (2022.01)
Priorität
EP 21218419 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.