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Europäisches Patent · EP4205856 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205856
- Anmeldenummer
- EP22214818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B02C 23/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 0707742021 22.12.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 14.04.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2025
- 31.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.