DRUCKSPRÜHDÜSEN
Europäisches Patent · EP4205860 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4205860
- Anmeldenummer
- EP23158080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B05B 1/16 (2006.01)B05B 9/08 (2006.01)B05B 1/04 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201903905 21.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20164593
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Walters, George Leigh
Birmingham, B76 1AB, GB
Iaciofano, Nicolino
Birmingham, B76 1AB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.