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Europäisches Patent · EP4205957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4205957
Anmeldenummer
EP23152308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2018
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B29C 70/38 (2006.01)
Priorität
GB 201720715 12.12.2017
Abgezweigt von
EP18811259
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rolls-Royce Plc

Rolls-Royce plc

Kings Place, 90 York Way, London N1 9FX, GB

Erfinderin/Erfinder

TINGLE, James

Derby, DE24 8BJ, GB

COPE, Ralph D

Derby, DE24 8BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.