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Europäisches Patent · EP4206080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206080
- Anmeldenummer
- EP21861420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65B 31/02 (2006.01)B65B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020141716 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030576 20.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044993 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIMOTO Shuhei
Nagoya-shi, Aichi 456-0051, JP
NAKANISHI Toru
Nagoya-shi, Aichi 456-0051, JP
KINOSHITA Shusuke
Nagoya-shi, Aichi 456-0051, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.