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Europäisches Patent · EP4206438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206438
- Anmeldenummer
- EP22200694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 17/06 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210194544 31.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Jungsun
08592 Geumcheon-gu, Seoul, KR
YOO, Byungkil
08592 Geumcheon-gu, Seoul, KR
CHOI, Seheon
08592 Geumcheon-gu, Seoul, KR
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