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Europäisches Patent · EP4206492 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206492
- Anmeldenummer
- EP22837430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021111207 05.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/024123 16.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/282012 12.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEGAWA, Ryo
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.