DICHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4206499 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206499
- Anmeldenummer
- EP21861384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)F16J 15/44 (2006.01)F16J 15/447 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020144711 28.08.2020JP 2021001866 08.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030382 19.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044956 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIYAMA, Tomohiro
Tokyo 105-8587, JP
TAKAHASHI, Akihiro
Tokyo 105-8587, JP
MASUMI, Yuki
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.