ELEKTRISCHES STEUERVENTIL
Europäisches Patent · EP4206506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206506
- Anmeldenummer
- EP22209255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2022
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/02 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 31/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021214332 28.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATARI, Daisuke
Tokyo, 158-0082, JP
KOJIMA, Masashi
Tokyo, 158-0082, JP
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