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Europäisches Patent · EP4206540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4206540
Anmeldenummer
EP21861047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
18.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F24C 7/02 (2006.01)
F24C 15/20 (2006.01)
H05B 6/64 (2006.01)
Priorität
JP 2020144777 28.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/026949 19.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/044618 03.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRAKAWA, Yuji

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

HAYAKAWA, Yuuji

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.