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Europäisches Patent · EP4206540 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206540
- Anmeldenummer
- EP21861047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F24C 7/02 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020144777 28.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/026949 19.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/044618 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIRAKAWA, Yuji
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
HAYAKAWA, Yuuji
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
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