RIPPENSENSOR MIT STABILISIERTER MODENSPALTUNG
Europäisches Patent · EP4206616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4206616
- Anmeldenummer
- EP22193304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01F 1/00 (2022.01)G01F 1/84 (2006.01)G01F 23/296 (2022.01)G01N 9/00 (2006.01)G01N 11/00 (2006.01)G01C 19/56 (2012.01)G01N 29/02 (2006.01)G01F 1/002 (2022.01)
- Abgezweigt von
- EP19762560
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 05.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2024
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boulder, 80303, US
Oakland, 94608, US
Boulder, 80301, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.