ADAPTER UND MOBILE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4206818 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4206818
Anmeldenummer
EP22176473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G03B 17/56 (2021.01)
G03B 30/00 (2021.01)
Priorität
CN 202111642859 29.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Zongbao

Beijing, 100085, CN

LIU, Wei

Beijing, 100085, CN

ZHENG, Yan

Beijing, 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.