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Europäisches Patent · EP4206854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4206854
Anmeldenummer
EP20951629
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2020
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
26.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/011500 27.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/045396 03.03.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHA, Young Do

Seoul 06772, KR

CHOI, Jin Young

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.