ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4207141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207141
Anmeldenummer
EP20864330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.2020
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
16.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202010894936 31.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/115840 17.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/041348 03.03.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Wenqi

Hubei 430079, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.