KLANGERFASSUNGSSYSTEM, KLANGERFASSUNGSVERFAHREN UND PROGRAMM
Europäisches Patent · EP4207196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4207196
- Anmeldenummer
- EP21891569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2021
- Veröffentlicht
- 05.07.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G10L 21/0272 (2013.01)G10L 25/51 (2013.01)
- Priorität
- JP 2020187841 11.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/037733 12.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/102322 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUNAGA Keishi
Machida-shi, Tokyo 194-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.