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Europäisches Patent · EP4207223 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207223
Anmeldenummer
EP22216875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01F 27/29 (2006.01)
H01F 27/06 (2006.01)
Priorität
JP 2021213812 28.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOKIN CORPORATION

TOKIN Corporation

1-1, Asahi-cho 7-chome, Shiroishi-shi,, Miyagi 989-0223, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Shu

Miyagi, 982-8510, JP

NAKANO, Yuta

Miyagi, 982-8510, JP

KONDO, Koichi

Miyagi, 982-8510, JP

HARADA, Koki

Miyagi, 982-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.