BILDSENSOR UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG MIT DEM BILDSENSOR

Europäisches Patent · EP4207290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207290
Anmeldenummer
EP22217361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2022
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
29.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
H10F 39/18 (2025.01)
Priorität
KR 20220000932 04.01.2022
KR 20220135235 19.10.2022
KR 20220168132 05.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roh, Younggeun

16678 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR

Kim, Hyochul

16678 Suwon-shi, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.