FILTEREINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4207482 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207482
Anmeldenummer
EP21860837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01P 1/203 (2006.01)
Priorität
JP 2020142045 25.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011615 22.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/044405 03.03.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fujikura Ltd.

1-5-1, Kiba Koto-ku, Tokyo 135-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

UEMICHI, Yusuke

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.