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Europäisches Patent · EP4207573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207573
Anmeldenummer
EP21875169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02M 5/44 (2006.01)
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 1/34 (2007.01)
Priorität
JP 2020165215 30.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/033568 13.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/070867 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKAKIBARA, Kenichi

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.