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Europäisches Patent · EP4207729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207729
Anmeldenummer
EP21862096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2021
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04N 23/52 (2023.01)
H04N 23/54 (2023.01)
H10F 39/00 (2025.01)
Priorität
KR 20200107743 26.08.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/011453 26.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/045800 03.03.2022
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Innotek Co., Ltd.

30, Magokjungang 10-ro Gangseo-gu, Seoul 07796, KR

Erfinderin/Erfinder

HAN, Sang Yeon

Seoul 07796, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.