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Europäisches Patent · EP4207864 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4207864
Anmeldenummer
EP23153425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2019
Veröffentlicht
05.07.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04W 24/08 (2009.01)
H04W 48/16 (2009.01)
H04W 24/10 (2009.01)
Abgezweigt von
EP19927403
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

1FINITY Inc.

1-1, Kamikodanaka 4-chome Nakahara-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Qinyan

100027 Beijing, CN

ZHANG, Guoyu

100027 Beijing, CN

SHIMOMURA, Tsuyoshi

211-8588 Kawasaki-shi, JP

JIA, Meiyi

100027 Beijing, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.