MELKVORRICHTUNG MIT EINEM MILCHFILTER
Europäisches Patent · EP4208012 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208012
- Anmeldenummer
- EP21794623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 2026406 03.09.2020NL 2028865 28.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058020 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/049517 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN EEDEN, Bart
3147 PB Maassluis, NL
FRANCK, Malouk Maria
3147 PB Maassluis, NL
MOSTERT, Gerard
3147 PB Maassluis, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.