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Europäisches Patent · EP4208062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208062
- Anmeldenummer
- EP21773003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 33/18 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)B65D 55/08 (2006.01)B65D 53/02 (2006.01)B65D 25/16 (2006.01)A45D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202015817 06.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074051 31.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/073698 14.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERNET, Thierry
49393 Lohne, DE
DEGAND, Antoine
01100 Bellignat, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.