WEICHE UND TROCKENE ELEKTRODE

Europäisches Patent · EP4208095 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4208095
Anmeldenummer
EP21759019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2021
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
18.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61B 5/291 (2021.01)
A61B 5/296 (2021.01)
A61B 5/369 (2021.01)
A61B 5/389 (2021.01)
Priorität
CH 10872020 03.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CH2021/050019 19.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/047595 10.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 03.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025

  4. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.