BLUTPUMPE
Europäisches Patent · EP4208247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208247
- Anmeldenummer
- EP21773310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 60/196 (2021.01)A61M 60/258 (2021.01)A61M 60/462 (2021.01)
- Priorität
- EP 20194301 03.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074196 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/049166 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRANEGGER, Marcus
2380 Perchtoldsdorf, AT
BIEREWIRTZ, Tim
10965 Berlin, DE
NICOLAI, Marcel
12527 Berlin, DE
KERTZSCHER, Ulrich
10713 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.