SPRITZVORGÄNGE FÜR DRUCKKÖPFE
Europäisches Patent · EP4208347 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208347
- Anmeldenummer
- EP20952638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2020
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/165 (2006.01)B41F 31/20 (2006.01)B41L 27/22 (2006.01)B41J 2/17 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049109 03.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050941 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TEOH, Wei Lit
Singapore 109842, SG
GOH, Kian Yaw
Singapore 109842, SG
PERIYASAMY, Narayanasamy
Singapore 109842, SG
CHONG, Ban Ho
Singapore 109842, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.