SICHERHEITSDOKUMENTE ODER -ARTIKEL MIT OPTISCHEN EFFEKTSCHICHTEN MIT MAGNETISCHEN ODER MAGNETISIERBAREN PIGMENTPARTIKELN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER BESAGTEN OPTISCHEN EFFEKTSCHICHTEN

Europäisches Patent · EP4208349 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4208349
Anmeldenummer
EP21769960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2021
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
29.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B42D 25/369 (2014.01)
Priorität
EP 20194060 02.09.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/073863 30.08.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/049024 10.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  4. 25.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  5. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

SICPA HOLDING SA

Avenue de Florissant 41, 1008 Prilly

Erfinderin/Erfinder

DESPLAND, Claude-Alain

1030 Bussigny

CALLEGARI, Andrea

1024 Ecublens

LOGINOV, Evgeny

1020 Renens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.