BEHÄLTER FÜR LEBENSMITTEL
Europäisches Patent · EP4208371 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208371
- Anmeldenummer
- EP21772762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60P 3/22 (2006.01)B65D 90/02 (2019.01)
- Priorität
- IT 202000021043 04.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/074126 01.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/049121 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Lucertini, Mirko
61030 Colli Al Metauro (PU), IT
Erfinderin/Erfinder
Lucertini, Mirko
61030 Colli Al Metauro (PU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.