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Europäisches Patent · EP4208402 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208402
- Anmeldenummer
- EP21758935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65H 75/10 (2006.01)B65H 75/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202017010189 02.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/044130 02.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/051048 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUCHEY, Brian, P.
Inman, SC 29349, US
FRATIANNI, Edmond
NY 12136, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.