RÜCKSCHLAGVENTIL MIT INTEGRIERTEM ÜBERDRUCKVENTIL
Europäisches Patent · EP4208657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208657
- Anmeldenummer
- EP21759069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/06 (2006.01)F16K 17/04 (2006.01)F16K 25/00 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)F16K 17/196 (2006.01)F16K 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020105036 U 01.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072297 10.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/048867 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FANGMEIER, Martin
79424 Auggen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.