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Europäisches Patent · EP4208659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4208659
- Anmeldenummer
- EP21863110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16L 3/08 (2006.01)F16L 3/26 (2006.01)F16L 57/06 (2006.01)F16L 11/10 (2006.01)F16L 11/12 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)H02G 9/06 (2006.01)
- Priorität
- AU 2020903139 02.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2021/051011 01.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/047530 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
May, Peter Andrew John
South Perth, Western Australia 6951, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.