FISCHTEICHENFILTRIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4209127 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209127
- Anmeldenummer
- EP22217196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 63/04 (2006.01)B01D 33/11 (2006.01)B01D 33/50 (2006.01)
- Priorität
- CN 202220017973 U 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 17.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Wang, Haibo
421133 Hengyang City Hunan, CN
Erfinderin/Erfinder
WANG, Haibo
Hengyang City, Hunan Province, 421133, CN
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