ZERSTÄUBER UND KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP4209238 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209238
- Anmeldenummer
- EP23153685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2017
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)A61M 15/00 (2006.01)B05B 15/00 (2018.01)
- Priorität
- EP 16020507 21.12.2016
- Abgezweigt von
- EP17828744
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUNNE, Stephen Terence
Ipswich, IP3 9BF, GB
EICHER, Joachim Karl Herbert
55216 Ingelheim am Rhein, DE
GRAESSEL, Herbert
55216 Ingelheim am Rhein, DE
JUNG, Andree
55216 Ingelheim am Rhein, DE
WUTTKE, Gilbert
55216 Ingelheim am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.