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Europäisches Patent · EP4209316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209316
- Anmeldenummer
- EP22216789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022001601 07.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 14.05.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SMC Corporation, 14-1, Sotokanda 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, Japan → SMC Corporation, 5-5, Kyobashi 1-chome, Chuo-ku, Tokyo 104-0031, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUMIBA, Hiroshi
Ibaraki, 300-2493, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.