WERTDOKUMENT MIT HAPTISCHEM EFFEKT
Europäisches Patent · EP4209356 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209356
- Anmeldenummer
- EP22150749
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2022
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B42D 25/346 (2014.01)B42D 25/351 (2014.01)B42D 25/355 (2014.01)D21H 21/42 (2006.01)D21H 21/48 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 17.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mosele, Giuseppe
60316 Frankfurt am Main, DE
Lutsche, Marion
65812 Bad Soden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.