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Europäisches Patent · EP4209360 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209360
- Anmeldenummer
- EP21864211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60C 3/04 (2006.01)B60C 1/00 (2006.01)C08K 3/36 (2006.01)C08L 9/00 (2006.01)C08L 9/06 (2006.01)C08L 57/00 (2006.01)C08K 5/548 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020149002 04.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/031235 25.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/050153 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIYASU, Hayato
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.