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Europäisches Patent · EP4209396 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209396
- Anmeldenummer
- EP21864049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2021
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60R 21/232 (2011.01)
- Priorität
- JP 2020147294 02.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/029105 05.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/049991 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Tomoya
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
MURAYAMA, Takashi
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
HARA, Masanori
Yokohama-shi, Kanagawa 222-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.