ELEKTRISCHE TRAGSTANGE

Europäisches Patent · EP4209653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4209653
Anmeldenummer
EP22177165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/622 (2015.01)
Priorität
TW 111100731 07.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Feng-Lin

Taoyuan City 335, TW

HSI, Jeffrey Chung-Chiang

Taoyuan City 335, TW

WU, Chi-Wang

Taoyuan City 335, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.