MODULARE TUNNELSCHALUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4209656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4209656
Anmeldenummer
EP22152345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2022
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
06.12.2023
Schutz endet spätestens
19.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E21D 11/10 (2006.01)
Priorität
EP 22150523 07.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  4. 01.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.