KRAFTSTOFFPUMPENSYSTEME
Europäisches Patent · EP4209680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209680
- Anmeldenummer
- EP23150195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.01.2023
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 37/00 (2006.01)F02M 37/08 (2006.01)F02M 37/18 (2006.01)F04D 13/14 (2006.01)F02C 7/232 (2006.01)F02C 7/236 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202217571055 07.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUSCA, Ryan
Windsor, 06095, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.