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Europäisches Patent · EP4209690 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4209690
Anmeldenummer
EP23151014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2023
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
09.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16D 41/00 (2006.01)
F16D 41/08 (2006.01)
Priorität
CN 202210028937 11.01.2022
CN 202211538123 01.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Cordless GP

100 Innovation Way, Anderson, SC 29621, US

Erfinderin/Erfinder

CHEN, You Liang

Anderson, 29621, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.