SICHERHEITSKUPPLUNG

Europäisches Patent · EP4209701 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4209701
Anmeldenummer
EP22206815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2022
Veröffentlicht
12.07.2023
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
10.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 37/32 (2006.01)
Priorität
JP 2022000701 05.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 02.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2025

  4. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tatsuno Corporation

2-6, Mita 3-chome Minato-ku, Tokyo 108-0073, JP

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Friedtalweg 5, 9500 Wil

Erfinderin/Erfinder

TAKEZAWA, Masahiro

Tokyo, 108-0073, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.