ISOLIERTE BAUGRUPPE
Europäisches Patent · EP4209702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209702
- Anmeldenummer
- EP22150433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2022
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16L 41/02 (2006.01)F16L 59/16 (2006.01)F16L 59/18 (2006.01)F16L 59/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 10.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2024
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Breyer, Markus
78315 Radolfzell, DE
Anello, Alessandro
8200 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.