FESTBRENNSTOFF-VERGASUNGSERHITZER MIT RADIALER DÜSE
Europäisches Patent · EP4209708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4209708
- Anmeldenummer
- EP22215893
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2022
- Veröffentlicht
- 12.07.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23B 30/00 (2006.01)F23B 10/02 (2011.01)F23B 50/06 (2006.01)F23B 90/06 (2011.01)F23G 5/027 (2006.01)F23G 5/16 (2006.01)F23G 5/36 (2006.01)F23G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- CZ 20222022 03.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALADA, Michal
37806 Hamr, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.